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Episode 273 · eGovernment Podcast

NOOTS - Update

16 Aug 2026 · 1 hr 2 min

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Ja, hallo und herzlich willkommen beim e-Government-Podcast. Ich bin Thorsten Frenzel und ich habe heute zwei Wiederholungstäter bei mir im Studio. Und zwar den Michael und den Klaus. Hallo, ich grüße euch. Hi, vielen Dank, dass wir da sein dürfen. Ja, ich kann mir jetzt zwar nicht vorstellen, dass euch da draußen jemand nicht kennt, aber fangen wir doch mal ganz kurz an, euch trotzdem vorzustellen. Klaus, magst du heute mal den Anfang machen?

Ja, Klaus Hacketal vom Bundesverwaltungsamt. Und ich bin im Bundesverwaltungsamt der sozusagen Gesamtverantwortliche für Registermodisierung, also für das Nots. Wir sind auch die betriebsfandische Stelle für das Nots nach dem Notstaatsvertrag, aber auch für die ID-Nummer, das IDA-Verfahren, das Datenschutzcockpit, also eine bunte Vielfalt. Und nicht zuletzt der Vertreter von Michael in der Gesamtleitung der Nots-Umsetzungsorganisation. Ja, vielen Dank und schön, dass du wieder da bist. Michael, bist du dran?

Ja genau, Michael Pfleger, ich bin in der FITGO und zusammen mit Klaus machen wir die Gesamtleitung Nodes. Ich verantworte da die Teile in der FITGO, also die fachlich koordinierende Stelle und die Geschäftsstelle zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen, die wir gerade aufbauen. Ja, ihr habt es natürlich auch wieder gespoilert. Na klar, wenn eure Titel was mit Nodes zu tun haben, dann reden wir natürlich ja auch über Nodes. Aber das letzte Mal war der hier, da ging es um das Registermodernisierungsgesetz oder generell um das Projekt Registermodernisierung.

Warum seid ihr jetzt hier für Not? Also, die Registermodernisierung ist in sich ein durchaus weites Feld. Das Nodes, das ID-Nummer-Verfahren und das Datenschutzcockpit sind die drei kerntechnischen Infrastrukturen, mit denen die Registermodernisierung umgesetzt wird. Das ID-Nummer-Verfahren, das Datenschutz-Cockpit in Verantwortung der Registermoderierungsbehörde, dem BVA, auf bundesgesetzlicher Ebene und das NOTES, das nationale Once-Only-Technical-System, das die Datenaustausch-Infrastruktur für eben die Registermodernisierung ist, auf der Grundlage des NOTES-Staatsvertrags.

Das heißt, ihr habt jetzt einfach mal das Projekt ein bisschen zusammengefasst und mal NOTES umbenannt und nicht mehr Registermodernisierungs. Kann man so nicht sagen. Die Registermodisierung ist eigentlich der umfassendere, Name und diese Ziele werden auch weiter verfolgt. Es geht eigentlich darum, tatsächlich im digitalen Prozess alle Ecken zu berühren nach und nach. Die ID-Nummer hat bestimmte Vorteile. Da haben wir im letzten Mal sehr stark darüber gesprochen, dass dann die zutreffenden Daten zur Person aus den Registern abgerufen werden können.

Das Notes ist das System, mit dem sie abgerufen werden. Jetzt kann man darüber streiten, was das Wichtigere ist. Für uns spielt das alles zusammen. Das Nutz als Datenautobahn der Verwaltung, die Adinema als Werkzeug, die richtigen Daten automatisiert liefern zu können und das Datenschutzcockpit dann, um, ich sag mal, auch über die Verwendung der Adinema Transparenz zu schaffen für Bürgerinnen und Bürger. Ein Grund noch, warum das auch die Notsumsetzungsorganisation, also FITCO und BVA gemeinsam ist, ist, das hängt mit dem Staatsvertrag zusammen.

Also man kann recht schlecht einen Staatsvertrag auf dem Modernisierungsvorhaben, sondern auch die Bereitstellung und auch die Verpflichtung für die Anbindung einer gewissen Infrastruktur machen. Und das hat eine gewisse Pfadabhängigkeit bis heute und wird es auch immer haben. Und dementsprechend sind wir die Notsumsetzungsorganisation, aber wir sind eben mit dem Nots der Umsetzungsorganisation koordinieren wir die Gesamthaft, die Registermodernisierung.

Naja, sehr gut. Wir haben im Oktober 2024 letztes Mal gesprochen. Das ist schon echt eine ganze Weile her. Und ich gehe von aus, dass in der Zeit auch einiges passiert ist. Könnt ihr mal so einen ganz kurzen Wrap-up machen, was passiert ist, bevor wir dann auf die einzelnen Themen eingehen? Naja, ich würde mal sagen, eine völlig neue Welt. 2024 waren wir noch sehr in der Konzeption des Nodes, in den Anfängen der Umsetzung von Ida und dem Datenschutzcockpit.

Inzwischen ist Tom Nodes die, ich sag mal, MVP-Version im Betrieb. Wir haben erfolgreich fünf Use Cases umgesetzt, also Register und Datakonsumer, die auch bereits mit Echtdaten im Wirkbetrieb sind. Und auch an das ID-Mail-Verfahren haben sich bereits Register angeschlossen. Wir hatten damals nur mit dem Nationalen Waffenregister eine erste Pilotanwendung. Inzwischen haben wir sehr große Datenbestände angeschlossen. Die Bundesagentur für Arbeit zum Beispiel ging vor kurzem durch die Presse.

Und auch beim Datenschutzcockpit sind die ersten Anbindungen erfolgt. Mit dem Notzuarbeiten wir daran, ab dem nächsten Jahr tatsächlich die Version 1.0 zu haben, in den Regelbetrieb zu gehen, die Flächenanbindung. Das wird im Moment vorbereitet. Wir kommen also aus einem Projekt, wo man über die Form der Umsetzung spricht, sehr stark in ein Projekt, das in der Umsetzung ist und das versucht, möglichst schnell nach vorne zu kommen. Und also wir haben auf fast allen Ebenen, sowohl auch auf der technischen Ebene, riesige Fortschritte gemacht und sind einfach, ich würde gar nicht mehr sagen, in der Umsetzungsphase der Bereitstellung, weil darüber sind wir hinaus, wir gehen jetzt wirklich in den Regelbetrieb sehr zeitnah.

Wir sind aber auf der organisatorischen Ebene, es hat sich diese Notumsetzungsorganisation ausgeprägt, auf der Grundlage des Notstaatsvertrages, der mittlerweile auch durch alle Länder und den Bund ratifiziert ist, wirksam und in Kraft ist und das sind alles Aspekte, die für uns ja auch die Verstetigung dieses gesamten Vorhabens mit sich bringen. Und genau, wir sind eigentlich jetzt an der Schwelle zum massenhaften Rollout und auch zur massenhaften Anbindung und dann auch zum Einfahren mehr oder weniger dieser gesamten Ergebnisse, die man sich auch mit der Registermodellisierung zu Recht auch erhofft.

Dann lasst uns doch mal direkt in Medias Res gehen. Ihr habt jetzt schon ein paar Themen genannt, also Identifikationsnummernverfahren, Datenschutzcockpit. Wie sehen die jetzt inzwischen aus? Fangen wir einfach an mit dem Identifikationsnummernverfahren. Das Identifikationsnummernverfahren ist schon seit 2023 grundsätzlich im Betrieb. Wir hatten dann erst die Pilotanwendung mit dem Nationalen Waffenregister. Inzwischen ist es im Regelbetrieb. Das heißt, wir haben Register, die nicht nur die initiale Befüllung mit der ID-Nimmer erfolgreich abgeschlossen haben und Basisdaten zur Person abgerufen haben, also zum Beispiel aktualisierte Adressdaten, Namensänderungen, sondern auch im Regelbetrieb tatsächlich einzelne Datensätze, wenn sie gebraucht werden, immer wieder von IDA abrufen und die auch den Anschluss in das Datenschutzcockpit entweder bereits abgeschlossen haben, oder in der Umsetzung sind, um dann, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist, auch mit der Verwendung der Infektionsnummer Bürgerinnen und Bürgern Einsichtnahme zu ermöglichen.

Das Datenschutzcockpit selber ist auch bereits seit längerer Zeit im Betrieb. Das haben wir nicht zu groß beworben, weil es einfach, ich sage mal, wenig Mehrwert bietet, solange die Register nicht angeschlossen sind. In der Zeit wurde aber auch mit der ADIN-MAR nicht gearbeitet durch die Register. Da ist also nichts entgangen. Aber wir haben das Ganze jetzt so im synchronen Wirkbetrieb, dass beides gleichermaßen möglich ist. Und wir haben auch eine ganze Reihe von Registern, die bei beiden Verfahren im Anwendungsprozess sind.

Gleich mal eine ganz praktische Frage. Als Bürger sehe ich davon schon was? Kann ich davon schon was sehen? Oder kann ich es schon mal anfassen? Also das Datenschutzcockpit ist aufrufbar im Internet. Und wenn du zu den Kunden der Arbeitsagentur gehörst und die Arbeitsagentur zum Beispiel aktuelle Meldedaten von dir abgerufen hat, dann würde das im Datenschutzcockpit zur Anzeige gebracht. Okay, also wenn ich bei der Arbeitsagentur irgendwie registriert bin, dann weiß ich schon davon, dass es das gibt.

Ja. Okay. Ihr seid im Wirkbetrieb, also zumindest zum Teil? Nee, im Pilotbetrieb, Entschuldigung. Noch nicht im Wirkbetrieb? Im produktiven Wirkbetrieb, aber noch in der Pilotierungsphase. sehr. Okay. Auf der Webseite steht noch was von der Notes-Referenz- Umgebung. Wie kann ich die nutzen? Wer kann die nutzen? Und wozu brauche ich die? Die Notes-Referenz- Umgebung, wer kann sie nutzen? Da ist die fröhliche Antwort eigentlich alle. Sie ist ein bisschen Spielumgebung, das heißt, sie ist im Internet leicht erreichbar, weil wir auch die Möglichkeit schaffen wollen, dass, ich sag mal, Techniker, Dienstleister erste Erfahrungen sammeln können mit der Konfiguration eines SHKs mit der Anbindung an das Nots.

Sie ist nicht eins zu eins gleichzusetzen mit der produktionsnahen Testumgebung. Die gibt es auch noch. Wir haben einen dreistufigen Anbindungsprozess an das Noten. Schritt eins ist der Anschluss in die Referenzumgebung. Ich sage mal, erste Erfahrungen sammeln, das Fremdeln so ein bisschen abgewöhnen und gucken, wie ist denn das in der Praxis, was da gebaut wurde. Schritt zwei ist dann die Anbindung an die echte produktionsnahe Testumgebung. Da muss man schon richtig angemeldet sein, Zertifikate haben.

Und wenn ich diese Anbindung erfolgreich abgeschlossen habe, dann kann ich mich auch mit überschaubarem Aufwand an die Produktionsumgebung anbinden. Und Schritt 3 ist dann die Produktionsumgebung, also wirklich die Verarbeitung von Echtdaten, nicht mehr die Verarbeitung von Testdaten. Also eine Umgebung, die auch im Hinblick auf IT-Sicherheit und Datenschutz ganz andere Anforderungen stellt. In der Referenzumgebung deswegen Testdaten im Sinne von Mock-Dummy-Daten, da gibt es fiktive Register, aus denen ich Daten abrufen kann, einfach um diesen Prozess zu prüfen und zu sehen, was bekommt man eigentlich zurück.

An der Stelle, wir haben ja gerade das ID-Nummer-Verfahren, genau, also Abruf der ID-Nummer, Datenschutzcockpit. Das Notes ist komplementiert, das einfach als Daten oder als Infrastruktur, um den Datenabruf, den Datenaustausch von Nachweisdaten zu ermöglichen. Und es ist einfach dazu notwendig, die Online-Anträge, die eben den Zugang zu den Verwaltungsleistungen darstellen, aber auch die Register an eine Dateninfrastruktur anzuschließen, sodass diese Daten eben hin und her fließen können. Und das ist das Notes.

Klaus hat es gerade schon gesagt, das Notes hat eine Systemarchitektur, die über den sogenannten sicheren Anschlussknoten verfügt und der Anschluss der Register Online-Anträge, Schrägstrich Fachverfahren, der geschieht über, diesen sogenannten sicheren Anschlussknoten. Das ist eine API, die als Container ausgeliefert wird und die ermöglicht eben eine maximale Komplexitätsreduktion im Rollout in der Anbindung, weil mit der Registermodernisierung geht zwangsläufig oder zumeist eine Modernisierung auch der Dateninfrastrukturen einher.

Und da wir den Fokus darauf legen wollten, wollten wir die technische Anbindung an das Node so einfach, so, unkomplex wie möglich gestalten und auch so sicher wie möglich gestalten, sodass wir den Zugang zum Node über diesen zentral ausgelieferten sicheren Anschlussknoten, der vom BVA umgesetzt wird, ermöglichen. Das heißt, Online-Anträge, Register, Fachverfahren müssen sich nur an diesen. Sicheren Anschlussknoten anschließen. Dazu haben wir diese drei Umgebungen, Referenz, Test, Produktiv und diese durchlaufen die.

Ja, fünf sind schon produktiv, mehrere sind jetzt schon in den anderen Umgebungen und das gibt uns gerade das Feedback, wie wir das Notes jetzt noch in der Version 1.0 weiterentwickeln müssen. Aber wir werden dauerhaft Referenztest und Produktivumgebungen haben, eben um den Anschlussprozess strukturiert zu gestalten. Okay, auf die technischen Themen gehen wir ganz später nochmal drauf ein, weil da habe ich tatsächlich zwei Fragen von Hörerinnen und Hörern.

Da kommen wir aber später nochmal konkret drauf. In der 48. Sitzung vom IT-Planungsrat ist das Flächenrollout-Konzept beschlossen worden. Und ich sehe hier Parallelen, ihr macht es irgendwie immer mit drei Stufen. Ihr habt ein dreistufiges Flächenrollout-Konzept hier vorgelegt, das ist beschlossen worden. Könnt ihr das mal ganz kurz für die Hörerinnen und Hörer erklären, wie das denn ausschaut und welche drei Schritte das sind? Genau. Wir haben uns gemeinsam mit den Registermodernisierungskoordinatoren der Länder und des Bundes mal ganz genau angeguckt, was eigentlich notwendig ist, um die Infrastruktur in die Fläche zu bringen. Und wir sind jetzt erstmal im Fokus auf die Register.

Und zwar mit dem Fokus auf die föderalen Register. Wir können das so grob differenzieren. Wir haben Register, die gibt es einmal in Deutschland. Das zentrale Fahrzeugregister im KBA. Das gibt es einmal, da brauche ich kein Flächenrollout-Konzept, das binde ich einmal an und damit ist gut. Das heißt, alle fachlichen, rechtlichen, technischen, organisatorischen Fragestellungen der Anbindung an das Not, IDA und DSC, macht man einmal, brauche ich kein Flächenroller-Konzept.

Ein Glück aus verfassungsrechtlicher Perspektive, leider aus Komplexitätsperspektive, haben wir aber auch ganz viele Register, die in kommunaler Verantwortung sind oder bei den Ländern. Oder noch schlimmer, in manchen Ländern in kommunaler Verantwortung, in anderen Ländern in Landesverantwortung. Das ist tatsächlich die Realität, die sich in der Registermodernisierung stellt. Und für diese Register haben wir die Thematik, dass wir... Die gleichen Registertypen oder die gleiche Art von Register in unterschiedlichen Instanzen haben.

Und wir haben gewisse Rahmenbedingungen aus einer Datengovernance-Perspektive im Nutz zu erfüllen, beispielsweise, dass innerhalb eines Registertyps immer die gleichen Nachweisdaten geliefert werden könnten, weil sonst würde das Gesamtsystem uns komplett um die Ohren fliegen, wenn ein Melderegister in Kommune A andere Nachweisdaten semantisch und syntaktisch liefert als in Kommune B. Das würde einfach nicht funktionieren. Und das führt dazu, dass diese Register eigentlich alle relativ vergleichbare Aufgaben haben innerhalb eines Typs.

Und dann kommt noch ein Umstand dazu, das ist noch ganz wichtig zu wissen. In den Ländern oder in den Kommunen sind die Register im Kern Fachverfahren. Das heißt, dieses Bild, ein Register ist so eine Datenbank im Keller, auf die ich nur gesichert Zugriff habe, die ist nicht so wirklich realistisch, denn im Kern sind Register im kommunalen und im föderalen Bereich Fachverfahren. Und das hat zur Folge, dass die von Softwareherstellern, also Fachverfahrensherstellern, geliefert werden.

Und die sind unterschiedlich teilweise. Im Kern oder so im Groben kann man sagen, pro Registertyp haben wir drei bis fünf Fachverfahrenshersteller oder Fachverfahren im Einsatz. Insgesamt haben wir 16 bis 17 kommunale Register im ID-Nummerngesetz-Anhalt. Also die müssen sich an das Not anbinden, gemäß Notstaatsbetrag. Wir haben darüber hinaus noch so ein paar Register, die werden sich freiwillig anbinden. Wir gehen mal so davon aus, es sind 50 Produkte, technische Produkte, die sich anbinden müssen.

Und unser Ziel war, dass Anbindungsaufwände nur einmal in Deutschland passieren, sowohl rechtlich, technisch als auch fachlich. Und dementsprechend ist ein Flächenrollout-Konzept entstanden. In einem sogenannten initialen Anschlussvorhaben werden die rechtlichen, fachlichen Rahmenbedingungen durch die Fachlichkeit, also begleitet von der Fachlichkeit. Da gehen wir auf die Strukturen der Fachministerkonferenzen. Dort werden viele Fragen geklärt, wie welche Nachweise dürfen eigentlich geliefert werden? Wie sehen die semantisch und syntaktisch aus?

Damit hat keine Kommune was zu tun. Das muss auf fachlicher Ebene, auf Ministeriumsebene passieren. Dann haben wir auch in diesem initialen Anschlussvorhaben die technische Anbindung des ersten Fachverfahrenstyps in der Pilotkommune. Das passiert jetzt gerade schon in den Ländern, die wurden verteilt. Damit ist der erste Fachverfahrenshersteller angebunden oder der erste Fachverfahrenstyp und die rechtlichen und fachlichen Fragestellungen sind geklärt, werden bei uns auf einer Wissensmanagement-Datenbank hinterlegt.

Die Fachlichkeit hat gewisse Konfigurationselemente schon im Notz hinterlegt, die einmal nur für einen Registertyp hinterlegt werden müssen. Und dann kann Fachverfahrenshersteller 2, 3, 4, 5 die reine technische Ertüchtigung machen. Und das Ziel ist, dass wenn einmal der Fachverfahrenstyp ertüchtigt wurde, dass dann die jeweiligen Instanzen, die über das Land verteilt sind, per Update modernisiert werden. Und das ist etwas, was wir vorhaben, deswegen dieses Flächenrollout-Konzept.

Das verhindert eben, dass Kommune A den einen Fachverfahren, also das gleiche Fachverfahren, beauftragt, anbindet, im schlimmsten Fall zu unterschiedlichen Ergebnissen kommt. Das wollen wir nämlich verhindern. Das ist auch eine Lektion aus dem OZG EFA. Und dann, dass wir einen möglichst effizienten Prozess haben, einen möglichst kostengünstigen Prozess haben, der auch dazu führen kann, und das ist fast unweigerlich so, dass die notwendigen Modernisierungen, die wir ja wollen, das heißt ja Bewusstregister, Modernisierung, und modernisieren wollen wir vor allem die Datenbestände, also die Register, dass die auch koordiniert passieren kann.

Und dass eben nicht die kleinste Kommune sich um solche Dinge kümmern muss, wie große Fachverfahrensherstellerbeauftragung in Verhandlungen gehen muss, sondern dass das einmal koordiniert und strukturiert passiert. Und der aktuelle Stand ist, dass die Register verteilt sind. Es sind auch auf der Homepage, notscraft.de, es sind die alle aufgeführt. Und dort können sich Kommunen kontinuierlich informieren, ist dieser Registertyp jetzt schon modernisiert, ist mein Fachverfahrenshersteller schon angebunden und sich dann informieren können.

Das ist eine gewisse Komplexität, aber da muss jeder mal für sich suchen. Du siehst mich sehr erfreut, dass ihr das alles zentral denkt, aber auch natürlich besorgt, weil ich sehe hier Geschäftsmodelle von Fachverfahrensherstellern zerbröseln. Was Fachverfahrenshersteller aktuell tun, die verhandeln mit jeder einzelnen Kommune über Lizenzen, Schnittstellen und sonstiges. Haben dann auch mit jeder einzelnen Kommune Einnahmen. Und die Bundesländer haben jetzt schon angefangen, hier quasi Landeslizenzen zu organisieren. Aber das kommt bei den Herstellern nicht so gut an.

Ich sehe da tatsächlich Geschäftsmodelle in Gefahr. Ich sehe es nicht ganz so kritisch. Also erstens sehe ich die Fachverfahrenshersteller nicht ganz so kritisch. Muss ich auch deutlich sagen. Also die Kollegen und Kollegen, mit denen wir im engen Austausch sind. Wir haben eine Usergroup, in der wir uns gut austauschen können. Die sind ja in langfristigen Geschäftsbeziehungen auch mit den Kommunen interessiert. Und also man hört viel Schlimmes, aber um ehrlich zu sein, da ist auch manchmal ein bisschen mehr und auch es ist auch, wie es in den Wald hineinruft, ruft es auch manchmal hinaus. Also da müssen sich alle so ein bisschen was mitnehmen.

Wir haben aus meiner Sicht natürlich jetzt eine Strukturveränderung damit angestrebt. Und es wurde auch lange im Planungsrat darüber diskutiert, ob wir sogar diese Schnittstellen deutschlandweit einheitlich einkaufen. Und da sind die Länder gerade dran. Wir haben gerade ein Vorprojekt mit der GAF digital laufen. Und ja, das wurde kontrovers diskutiert. Aber ich glaube, wir haben mittlerweile, auch eine Ebene der Kommunikation erreicht, wo Verständnis auch dafür da ist, dass die Verwaltung das benötigt, auch in Geschwindigkeit.

Und dass natürlich auch die Fachverfahrenshersteller gewisse Interessen haben, die wollen eine gewisse Konkurrenz haben, die wollen ihre Produkte auch singulär vertreiben können und sie wollen halt auch nicht zu sehr da in ihre Kundenbeziehung rein gefunkt bekommen. Aber Ida, Notes, DSC, potenziell auch andere Komponenten des Deutschlandstecks wie FitConnect. Die müssen ja angeboten werden. Und das sind alles Aspekte, wo wir eben sagen, hier geht es um eine Ertüchtigung, die rechtlich vorgegeben oder per Beschlusslage vorgegeben ist.

Hier funken wir nicht in die Geschäftsbeziehung rein. Und wie gesagt, ich kann nur sagen, dass wir natürlich da kontroverse Diskussionen führen, aber ich erlebe es nicht so, dass wir da in der Opposition oder in der Opposition entgegenstehen. Ganz im Gegenteil, wir sind da in konstruktiven Diskussionen. Ja, ich sage mal, der Markt wird sich verändern durch die Registermonisierung. Das hängt auch ein bisschen damit zusammen, wie Register jetzt gebaut sind.

Michal hat es eben gesagt, Fachverfahren, wo die Daten zum Teil bei den Softwarelieferanten liegen und auch gehalten werden, zum Teil bei kommunalen oder Landesdienstleistern. Die Verfahren sind überwiegend nicht hochverfügbar. Das ist eine Anforderung, die stellen wir künftig. Die Nachweise sollen ja auch am Wochenende abgerufen werden und nicht zu den Bürozeiten 8 bis 17 Uhr. Es kann zum Teil nicht synchron geantwortet werden. Es werden Datenfelder nicht einzeln geliefert.

Da kommen viele Anforderungen zu auf die Verfahren und ihre Hersteller. Die werden den Markt schon ein bisschen verändern. Das tun wir nicht absichtlich und nicht mit böser Intention. Aber in Marktechnik verändert sich halt und da werden die Herstellern mitgehen müssen. Tun das zum Teil auch jetzt schon. Auch Konstrukte ähnlich wie unser Register as a Service werden zum Teil schon von Fachverfahren sehr schön angebunden. Es gibt Verbände von Herstellern, die sich zusammentun, um das bewältigen zu können. Dafür gibt es auch Lösungsstrategien.

Aber insgesamt nennt sich das Projekt Register Modisierung. Das heißt, der Status quo wird nicht zementiert, sondern wird verändert. Ja, und vielleicht der Aspekt, also das hatte ich jetzt als kleine Anekdote heute mitbekommen, ein neues Wort, clientbasierte Fachverfahren oder anders ausgedrückte Schalterzeiten müssen eingehalten werden. Das ist tatsächlich oft die Realität und das müssen wir jetzt einfach, das müssen wir auch realisieren, dass in einer datengetriebenen Verwaltung das nicht mehr akzeptabel ist.

Und wir müssen aber auch gleichzeitig als Planungsratstrukturen hier auch Lösungen anbieten. Register as a Service einer und wir müssen auch die Softwareanbieter mitnehmen. Und ich bin guter Dinge, dass wir den Markt derzeit in eine gute Richtung verändern. Er soll sich aber verändern. Das ist auch bewusst. Und wenn man das, glaube ich, auf einer guten Kommunikationsebene macht, dann kommt man da auch zusammen. Also ich sehe ja gerade die größten Probleme bei der Hochverfügbarkeit und Synchronabfrage.

Weil es stehen teilweise, es sind meistens noch nicht mal Server, die Rechner stehen in den Behörden, in kleinen Behörden, die nicht an Glasfaser angebunden sind. Das wird zwar jetzt immer weniger, aber an die Daten komme ich so schnell nicht ran. Und wenn die gerade Updates machen oder Backups machen oder sonstiges, dann sind die halt die Daten nicht verfügbar. Ja, es ist sehr unterschiedlich, je nachdem auf welchen Registertyp und welches Land man schaut.

Insgesamt muss man sagen, technisch ist da nichts Geheimnisvolles. Wir stellen hier fest, 40 Jahre lang sind diese Register mehr oder weniger kaputt gespart worden. Man hat nicht gesehen, dass sie als Datenquelle einen Mehrwert liefern können. Und diese Zeit müssen wir jetzt mit intelligenten Konzepten wieder aufholen. Register as a Service ist ein Ansatz dafür zu sagen, Mandanten getrennt in der Cloud, modern, leistungsfähig skalierbar. Da gibt es ja, sagt man, überzeugende Konzepte und auch die Diskussion, es zum Produkt des IT-Planungsrates zu machen.

Auch da schauen wir längst darauf, dass wir, ich sage mal nicht sagen, da gibt es ein Fachverfahren und der Markt ist tot, sondern dass wir die Datenhaltung zentralisieren und die Kommunen unterschiedlich Fachverfahren andocken können, damit wir da keine Monopole erzeugen und nicht den Markt zerstören. Klaus, kannst du das Thema Register as a Service nochmal genauer erklären? Weil das haben wir jetzt schon ein paar Mal genannt. Was muss ich mir konkret darunter vorstellen und wie funktioniert das vor allen Dingen?

Ich würde Michael überlassen, der brennt schon drauf ich sehe es gerade ja. Register as a Service, In der Realität ist derzeit so, dass im föderalen Bereich Register Fachverfahren sind, also die Datenhaltung und die transaktionale Sachbearbeitung, also das System of Records und die transaktionale Sachbearbeitung ist in einem technischen, also in einem informationstechnischen System, weil wir eigentlich 40 Jahre an asynchroner Verwaltungsdigitalisierung hinter uns haben und das hat Spuren hinterlassen.

Das stand zwar nirgendwo so, aber das war halt so Usus. Und hinzu kommt, dass die Verantwortung für die IT immer der Aufgabe gefolgt ist. Also den vollzugsverantwortlichen Stellen oblag, den Kommunen. Also Kommunen haben interpretiert, ich, meine IT, bei mir im Keller, physische Mandantentrennung. Irgendwann hat das Internet Einzug gehalten, aber die Denkweise in der IT-Steuerung hat sich nicht verändert. Immer noch heute sind im Kern die vollzugsverantwortlichen Stellen für ihre IT verantwortlich.

Mit modernen Cloud-Infrastrukturen und logischer Mandantentrennung, die übrigens bei BFDI und BSI vollkommen anerkannt sind, dass, wenn ich auf einer Cloud Infrastrukturen betreibe, das keine zentrale Datenhaltung ist, sondern eine logisch Mandanten getrennte Datenhaltung ist, die es mir auch ermöglicht, von mehreren Mandanten an einer Stelle Daten zu halten, solange der uneingeschränkte und ausschließliche Zugang gewährt ist. Und das haben wir gemeinsam aus der FITCO mit einem architekturgetriebenen Ansatz, weitergesponnen, haben eine Referenzarchitektur, ein Rechtsgutachten damals mit Gavtech Deutschland und auch drei Erprobungen gemacht, aus denen sind drei Open-Source-Produkte rausgekommen, so im MVP-Stadium.

Die eigentlich gezeigt haben, ich kann Daten aus den Fachverfahren rausholen. In der Cloud-Infrastruktur betreiben und ich löse diesen vermeintlichen Gegensatz zwischen zentral und dezentral auf, weil es ist logisch Mandanten getrennt. Es ist nicht physisch Mandanten getrennt, physisch ist das durchaus an einer Stelle, aber logisch ist es Mandanten getrennt. Wir haben das sogar mit Confidential Computing dann wirklich auf die Spitze der Mandantentrennung geführt.

Und das ist etwas, was wir als Konzept haben, was sehr dankend ist, also große Diskussionen gewesen, was aber wirklich angenommen wurde bei den öffentlichen IT-Dienstleistern, auch bei Fachverfahrensherstellern und bei der Verwaltung an sich sowieso. Weil es einfach auch so ein bisschen dieses Prinzip des Deutschlandstecks. Ich kann IT, die gemeinsam bereitgestellt wird, eigenverantwortlich nutzen. Und das sind eigentlich solche Aspekte, die für uns diese Konzepte sind, wie wir echte Modernisierung betreiben können.

Und derzeit laufen fünf Projekte über eine zentrale Finanzierung, die der Bund über den Planungsrat ermöglicht hat, die das auch wirklich in die Produktionsreife überführen, oder nah an die Produktionsreife führen und da einfach dieses Konzept ins Leben holen. Und wir haben eine recht große Abdeckung tatsächlich bei den öffentlichen IT-Dienstleistern, und es ist nicht so, dass die Fachverfahrenshersteller sich dagegen wehren, sondern sie wollen dabei sein, weil sie merken, der Markt ändert sich und dann ist es gut, dabei zu sein.

Auf der Webseite, ich sage es jetzt auch noch mal deutlich an, notes.gov.de, da gibt es ganz, ganz viele Informationen. Aber vor allen Dingen gibt es da auch die Informationen über die 50 Registertypen, die gerade als erstes jetzt angebunden werden. Welche Register sind jetzt quasi schon wie weit? Also jetzt müssen jetzt nicht alle 50 durchgehen, aber welche sind die Top-Register, die jetzt quasi schon diesen Anbindungsprozess durchgemacht haben und voll verfügbar sind?

Ich fange mal an. Klaus ergänzt gerne. Also voll verfügbar hinsichtlich der Daten, die verfügbar sind. Da müssen wir noch kurz einen Ticken einschränken. Wir sind noch im NotzimmbP. Es steht noch nicht allen die Daten verfügen, aber die Anwendungsfälle, die jetzt angebunden sind, da passiert produktiver Datenaustausch. Das erste Register war das zentrale Fahrzeugregister beim KBA. Das war ja unser Produktivgang mit dem ersten Use Case. Baden-Württemberg hat mit dem OZG und dem Anwohnerparkausweis hier Daten abgerufen.

Da sind wir dran, dass jetzt auch, wie gesagt, also verstetigt ist das, aber zukünftig weitere Data-Konsumer, also Online-Anträge anzubinden, das ist spätestens dann möglich, wenn das OZG 1.0, äh, das Nutz 1.0, so heißt es, dann kann sich jede Kommune individuell anbinden. Derzeit ist das noch mit händischen Prozessen bei uns in der Organisation verbunden, aber das ist Teil eines MVP-Stadiums. Das zweite war das Handelsregister, das angebunden wurde durch NRW und dann haben wir drei bayerische Projekte, da sagen wir es aus Marktstammdatenregister, dann sind es aber auch zwei kleinere Register, die vor allem dazu geeignet waren, jetzt in einem Erprobungsstadium jetzt auch Erkenntnisse für das Nots an sich zu liefern.

Das heißt, die wurden nicht ausgewählt, weil sie die relevantesten Register sind. Da müsste ich eh gleich noch was dazu sagen, was eigentlich relevantes Register bedeutet. Sondern die waren darauf getrimmt, aus der Produktorientierung des Nodes bei der Reifung des Nodes zu unterstützen. Deswegen wurden sie auch zentral finanziert, weil normalerweise ist die Anbindung an das Nodes Aufgabe derjenigen oder die Finanzierung derjenigen, die sich anbinden.

Was wir jetzt sehen, ist die nächste Phase. Mit den 35 Millionen, da kommen wirklich relevante Register, die dann auch Anfang nächsten Jahres, Ende dieses Jahres, dann auch wirklich allen Online-Anträgen die Daten zur Verfügung stehen können. Das sind diese zentral finanzierten Anschlussvorhaben, die auch in der Presse ordentlich veröffentlicht haben. Können wir gleich nochmal drauf eingehen. Klaus, willst du noch was ergänzen? Ansonsten vielleicht nochmal so ein, was heißt eigentlich relevantes Register?

Ich würde nochmal darauf hinweisen, dass unsere initialen Anschlussprojekte aus dem Flächenrollout-Konzept. Insofern den Nachteil haben, man muss erstmal warten, bis diese ersten Projekte abgeschlossen sind. Erst danach kommt man in den Rollout. Der geht dann umso schneller, deswegen ist es ein gutes Investment. Das führt aber dazu, dass erstmal die Zahl der Projekte vergleichsweise niedrig aussieht. Und spannend, das ist, glaube ich, dann wirklich die Frage, was sind eigentlich die Top-Register?

So diese Liste der Top-Register, die man früher hatte, die verwenden wir eigentlich nicht mehr. Wir schauen jetzt eigentlich auf konkrete Use Cases und auf den Mehrwert der Nachweise geliefert werden können. Da sind tatsächlich auch erstmal viele zentrale Bundesregister, die wirklich hohe Priorität haben und jetzt in den Startlöchern stehen oder auch die Umsetzung begonnen haben, die aber auch wegen ihrer Größe erstmal abwarten wollten, wie sind denn die Erfahrungen der anderen.

Und das ist tatsächlich der Aspekt. Man kann bei dem, was wir davor gesagt haben, oje, wie sieht die Lage in den Kommunen mit den kommunalen Registern aus? Da könnte man ja sagen, das wird eh nicht funktionieren. Die relevanten Register sind wirklich die, die Daten liefern können, die für andere Verwaltungsleistungen von Belang sind. Und wir haben leider in Deutschland noch eine gewisse Tradition von mehrfachen Datenhaltung. Und dementsprechend müssen wir gucken aus dieser Perspektive der Relevanz für once only, also für andere Verwaltungsleistungen. Wo können denn eigentlich Daten auch herkommen?

Wo ist vielleicht auch ein führendes Register? Auf der Bundesebene. Und das sind eigentlich die für uns relevanten Register. Und da hoffen wir wirklich in den nächsten ein, zwei Jahren wirklich jetzt wirklich voranzukommen, ein großes Datenangebot und dann nach dem Prinzip arbeiten. Wir wollen ein Datenangebot schaffen, alles rechtsbasiert und sicher, aber ein Datenangebot schaffen für die Verwaltungsleistung. Und deswegen ist es auch in Ordnung, wenn wir uns bei der Modernisierung von kommunalen Herausforderungen vielleicht eine Sekunde länger Zeit lassen, als statt das nächste Pflaster zu kleben, sondern da wirklich eine strukturelle Modernisierung.

Weil für andere Verwaltungsleistungen ist der große Ansatz oder der große Teil der zentralen Register eigentlich von großer Relevanz, weil da kommen wirklich relevante Daten her. Ich gucke gerade nochmal auf die Liste von unseren zentral finanzierten Anschlussvorhaben. Die Steuer ist auf einmal dabei. Da freuen wir uns riesig drüber, die Steuer. Wir haben das Melderegister, wobei wir auch andere Möglichkeiten haben, nochmal an die Meldedaten zu kommen. Über nämlich das ID-Nummerverfahren.

Schulen, Hochschulen, die Hochschulen sind hochrelevant, sind jetzt dabei, Ziel bis Mitte nächsten Jahres, die Nachweise für Immatrikulationsbescheinigung, nicht nur dem Not, sondern auch der ODI-Wollet zur Verfügung zu stellen. ODI-Wollet kommen wir gleich später nochmal drauf. Ich habe jetzt mitgenommen, das Notes wirkt gerade, als ob es langsam vorangeht, aber das ist Absicht, weil sobald die Projekte sauber sind, geht es im Anschluss relativ schnell und wir haben dann quasi ein schnelles Wachstum an angeschlossenen Registern beziehungsweise Umsetzungen.

Habe ich das richtig verstanden? Ja, Michael hat im anderen Termin heute gesagt, dass Nodes fliegt. Und dann hat er gesagt, naja, ein langsamer Vogel, aber er ist oben. Das ist ein sehr schönes Bild und die Fahrt, die werden wir jetzt im nächsten Jahr aufnehmen. So ein Flugzeug muss ja auch langsam starten, bis es dann mal oben ist. Du hattest ja gefragt, was 2024 anders war. 2024 hätte ich auch nicht gedacht, dass das Erdinemer-Verfahren des BVA als Nachweislieferant dienen soll.

Wir bekommen daher Daten aus dem Bereich der Meldebehörden. die von den Meldebörden gepflegt werden. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat gerade beschlossen, dass diese Daten bis Ende 2027 auch als Nachweise angeboten werden sollen, weil es einfach schneller geht, das IDN-Verfahren dann eben Nots auch für diesen Zweck verfügbar zu machen, als die ganzen Spiegelregister oder Einzelregister der Meldeverwaltung, der Innenverwaltung anzubinden. Also auch da versucht man, Zeit zu gewinnen durch intelligente Ideen und gute Lösungen.

Also ich sehe den guten Pfad und ich bin sehr, sehr gespannt und freue mich drauf, wenn das dann alles funktioniert. Genauso wie ich mich auf die Audi Wallet freue. Uns war halt in der Umsetzung des Nodes und auch bei dem Flächenrollout wichtig, dass wir ein bisschen was parallelisieren. Auf der einen Seite die strukturelle Modernisierung, aber auf der anderen Seite halt auch vorzeigbare Ergebnisse innerhalb von relativ kurzer Zeit. Und beides versuchen wir parallel zu haben, aber im Zweifelsfall entscheiden wir uns immer für die strukturelle Modernisierung und gegen den schnellen Erfolg oder vermeintlich schnellen Erfolg.

Aber ich glaube, wir werden mit den, also spätestens mit den zentral finanzierten Anschlussvorhaben, wirklich eine Spürbarkeit auch an der Fläche erzeugen. Davon bin ich relativ fest überzeugt. Also Nachhaltigkeit vor Geschwindigkeit kann ich nur sehr begrüßen. Absolut, ja. Machen wir weiter mit dem Thema. Ihr habt auf der Webseite tatsächlich auch mal so eine Rechnung aufgemacht, welchen Nutzen Not überhaupt die Registermodernisierung hat.

Und da spreche ich tatsächlich von 84 Millionen Stunden Zeitersparnis für Bürgerinnen und Bürger, 6 Milliarden Euro für Steuerzahlende und 64 Millionen Stunden für die Verwaltung pro Jahr eingespart. Der Normenkontrollrat hat im Jahr 2017 eine Studie veröffentlicht, die eigentlich die Grundlage, den Anstoß für die Registermodisierung gegeben hat, weil man damit gezeigt hat, welche großen Einsparpotenziale eigentlich in der Nutzung der Daten zum Wohle von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch der Wirtschaft und nicht zuletzt der Verwaltung sind.

Die Studie wird seitdem immer gerne zitiert. Wir tun das auch. Wenn man es hochrechnet nach den Jahren, nach den Kostensteigerungen, würden wir eigentlich insgesamt von eher sieben Milliarden sprechen heute. Das muss erst gehoben werden. Das Zielbild ist aber klar. Wenn ich Daten automatisiert abrufen kann bei einer Antragstellung oder auch gar keinen Antrag mehr stellen muss, eine antraglose Verwaltungsleistung, weil die Verwaltung die Daten hat und automatisiert arbeiten kann, dann spare ich sehr viel Aufwände.

Der einzelne Bürger hat es vielleicht nicht so oft. Ich habe vielleicht zwei, drei Verwaltungskontakte im Jahr. Das ist relativ wenig. In der Wirtschaft, die ständig Verwaltungskontakte hat, ist das geradezu ein Geschäftsmodell, wenn man das einsparen kann. Und für die Verwaltung bedeutet das auch, ich bekomme Nachweise, die stammen von einer anderen Behörde. Die muss ich nicht prüfen. Da weiß ich, die sind tagesaktuell, die sind über eine Punkt-zu-Punkt-Verbindung abgerufen worden.

Ich kann sie automatisiert weiterverarbeiten oder kann auch einfach, so ist das bei den Erprobungsprojekten zum Teil gewesen, Sie für den Bearbeiter markieren, die sind grün, die musst du nicht mehr prüfen in dem Formular. Die sind zugeliefert worden und stimmen auf jeden Fall. Und das spart einfach Zeit, genau wie auch die Aditmer Zeit spart. Wenn die Nachweise zur richtigen Person kommen, dann muss ich keine Trefferlisten durchgucken. Welcher Peter Schmitz oder Müller ist es denn gewesen?

Das sind einfach Nebenaufgaben, die die Verwaltung in der Praxis unheimlich hemmen. Und einen Stakeholder haben wir in der Auflistung auf der Homepage offenbar nicht drin, oder du hast ihn nur nicht zitiert, nämlich die Wirtschaft, genau wie Klaus sagt. Also der Mehrwert an Bürokratieabbau bei aber noch trotzdem hohen Qualität oder nicht dem Zurückfahren von Leistung oder auch Kontroll- oder Statistikthemen ist einfach enorm. Weil wir, also die Automatisierung des Datenaustausches ist die Automatisierung des Vollzugs.

Und gerade im Bereich von den Daten, die sowieso ausgetauscht werden müssen, die aber heute alle Hände ausgetauscht werden, da stehen wir ganz am Anfang überhaupt zu verstehen, welche anderen Prozessmöglichkeiten auch da sind, wenn die technische Infrastruktur im Kern zur Verfügung steht. Und das wird wirklich viele Geschäftsprozesse verändern können und deswegen sind wir für die NKR-Studie recht dankbar. Man darf halt nicht dabei vergessen, wer sechs Milliarden einsparen will, sollte vielleicht auch eine Milliarde oder zwei investieren, gerade in eine strukturelle Modernisierung.

Ich will mal ein Beispiel sagen, auch wenn es nicht das Schönste ist, weil es nicht alle glücklich macht. Das Kraftwerbundesamt hat ja die Aufgabe unter anderem, die Punkte den Personen zuzuordnen. Im Vereignungsregister verwenden sie künftig die ID-Nummer. Sie haben den Anschluss an das ID-Nummer-Verfahren erfolgreich abgeschlossen. Das heißt, die Zuordnung zur richtigen Person ist dann dramatisch weniger aufwendig in den meisten Fällen. Das mag einen als Betroffener nicht gerade freuen, wenn der Punkt nicht verloren geht, sondern ankommt, ist er bisher bestimmt auch.

Aber der Verwaltungsaufwand wird dort nicht niedriger. Und das ist ja das, was wir alle als Bürgerinnen und Bürger auch bezahlen. Besonders sichtbar wird genau dieser Aspekt und das ist auch eins der zentral finanzierten Anschlussvorhaben, die wir gerade haben, im Bereich schneller gründen. Weil die setzen massiv auf das Not, auf den automatisierten Datenaustausch, auf den synchronen Datenaustausch, weil es soll sehr schnell gehen, die Gründung. Da wartet man nicht nochmal zwei Tage auf den Nachweis.

Und das ist etwas, wo wir wirklich massive Beschleunigungen, insbesondere in der Wirtschaftsverwaltung, Sozialverwaltung, das sind eigentlich die Kernbereiche, wo wir Auswirkungen sehen werden. Also ich muss sagen, ich freue mich drauf, wenn das dann alles funktioniert, so wie wir uns das vorstellen. Weil gerade so mit proaktiver Verwaltung, das ist ja ein Thema, was mich sehr umtreibt. Aber gehen wir mal wieder in Richtung EU. Not ist ja das nationale Pendant zu diesem EU-OOTS.

Wann sehen wir denn den ersten grenzübergreifenden Anwendungsfall? Den ersten erfolgreichen Abruf von Testdaten aus dem europäischen System haben wir bereits vorgenommen und werden mit dem Nots in der Version 1.0, das ab dem nächsten Jahr verfügbar sein wird, auch das sogenannte Szenario 1 umsetzen, das heißt den Abruf von Nachweisdaten aus der EU. Das Szenario 2 werden wir erst zu einem späteren Zeitpunkt umsetzen können. Da sind wir noch in der Prüfung, wann das genau sein wird. Das ist dann die Lieferung von europäischen, Entschuldigung, von deutschen Daten in Richtung der EU.

Das hängt ein Stück damit zusammen, dass wir bei der intermediären Plattform, ein Jahr lang die Entwicklung priorisieren mussten, weil einfach tatsächlich zu wenig Geld da war, um alle Entwicklungen voranzutreiben. Das MVP bedeutet ja auch, dass wir bestimmte Funktionen noch nicht anbieten. Und diese europäische Kommunikation, die ist eins der Elemente, genau wie die Verarbeitung der ID-Nemer im Moment noch nicht erfolgt im Notes, erst ab dem nächsten Jahr.

Das dritte Element ist tatsächlich die Registerdatennavigation, das heißt aus mehreren Flächenregistern, das zutreffende, örtlich zuständige Register auszusuchen. Deswegen arbeiten wir im Moment mit Einzelregistern oder mit einer 1 zu 1 Verknüpfung zwischen Data Consumer, also der Abrufwendstelle und dem Register, dem Data Provider. Das bringt mich direkt noch zum nächsten EU-Projekt, und zwar der Eudi-Wallet. In welchem Verhältnis stehen denn Eudi-Wallet und unser Notes?

Zumindest unsere deutsche Eudi-Wallet. Wir haben vor gar nicht allzu langer Zeit mit dem Kollegen folgenden Satz gesagt, eigentlich bedingen wir uns gegenseitig. Also wir brauchen uns auch in einer gewissen Art und Weise als Gelingensvoraussetzung. Wir brauchen in der Registermodellisierung die Wallet, um skalierbar hohe Sicherheit in der Nutzeranmeldung zu haben. Also das ist ein hohes Vertrauensniveau. Anders wird das nicht funktionieren, ID-Nummerverarbeitung und so weiter. Es wird, also ich bin großer Freund der E-ID, aber in der Verbreitung leider ausbaufähig, aber das wird uns hoffentlich die ID-Wallet bringen.

Der andere Aspekt ist, warum braucht die ID-Wallet auch des Nodes? Irgendwie müssen die Nachweisdaten ja strukturiert in die Wallet rein. Und man kann das auch in dem Gesetz nachlesen, auch gerade in den Aufwänden. Es ist gerade in der Umsetzung ein zentraler Issuing-Dienst, kann ich auch noch mal was dazu sagen, den der Bund umsetzt, der Daten, die über das Notes abrufbar sind, in die Wallet zur Verfügung stellen kann. Und ich will nur ganz kurz mal darauf eingehen, warum das wichtig ist.

Gerade bei den dezentralen Registern ist das ein hochgradig relevantes Thema, weil wir uns, also mit dem Notes-Frei-Haus kommt das Datenmanagement. Und das Damask, also das Datenmanagement-System, ist die technische Komponente, die das Datenmanagement-Konzept umsetzt. Wir haben uns hier beim Data-Mesh-Konzept orientiert, angewendet auf die Verwaltung, also ein Konzept aus der Wirtschaft, das auf die Verwaltung angewendet ist. Und mit dem kriegen wir es eben hin, innerhalb von Registertypen standardisierte und harmonisierte Nachweisdaten eben bereitzustellen. Und das ist ja genau das, was auch die OID-Wallet braucht.

Das heißt, sie muss sich darum nicht kümmern bei den Verwaltungsdaten. Und ein Register, ein Fachverfahren, das Nachweisdaten liefert, und das sind ja nicht nur diese klassischen Register, sondern es ist jede nachweisliefernde Stelle, wenn sie sich an das Nots anwendet, hat sie keine zusätzlichen technischen Aufwände. Und die organisatorischen Aufwände sind verschwindend, um Nachweise auch in die OID-Wallet zu packen. Und das ist ein riesiger Synergieeffekt, den wir auf nationaler Ebene erreicht haben.

Der ist nicht unbedingt von der EU so vorgegeben, aber den haben wir wirklich auf nationaler Ebene durch eine sehr gute Zusammenarbeit mit dem BMDS erreicht. Und die Umsetzung von diesem zentralen Issuing-Dienst ist dann auch die in Infrastruktur gegossene Zusammenarbeit. Aber da, Klaus, kannst du was dazu sagen? Ja, also der Ich-Jugendienst ist aus Sicht des Nots einfach ein weiterer Data-Konsumer, der Nachweisdatenabrufe in diesem Fall von berechtigten Personen durchführt.

Die entsprechende Nachweise aus den Registern abruft, bei Bedarf eine technische Transformation der Daten durchführt, also da geht es um die Datenformate, die Daten siegelt und dann wieder Richtung Wallet-Ökosystem zurückspielt. Und dadurch, dass wir diese Anbindung über das Notes, über eine zentrale Stelle machen können, sparen wir mindestens hohe zweistelligen Millionenbeträge, wahrscheinlich nochmal deutlich mehr, bei Anbindungen, die sonst in der Fläche redundant erforderlich gewesen wären.

Und das finde ich tatsächlich so schön am Deutschlandsteck und dem etwas neuen Denken, das Einzug gehalten hat. Wir bauen halt Infrastrukturen, die intelligent nachgenutzt werden können und nicht wie in der Vergangenheit stumpf Projekt neben Projekt neben Projekt. Und alles stellt seine eigenen Anforderungen. Alles muss bezahlt werden an allen. Ja, verdienen auch Dienstleister und das ist sicherlich auch ein Wirtschaftsfaktor. Aber in Zeiten leerer Kassen wird es Zeit, wirklich in Plattformen zu denken, die sich geschickt ergänzen. Das ist ein wunderbares Beispiel dafür.

Und ansonsten bin ich ein großer Freund davon, über die Wallet-Daten nicht nur für die Verwaltung verfügbar zu machen, dass Notes liefert Daten ja von der Verwaltung an die Verwaltung, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar zu machen, für ganz andere Zwecke, auch für kreative Lösungen, die die Industrie bietet, und einfach mehr Selbstbestimmung zu ermöglichen. Das heißt, wir könnten sogar darüber nachdenken, über die Eudi-Wallet-Echtzeit-Nachweise anzufragen in den Registern über Notes.

Ja, im Grunde nach schon. Also es hängt von dem jeweiligen Zustand des Registers ab, wie Echtzeit das denn ist. Heute würde ich sagen, bei den etwas Besseren kann das ein paar Sekunden dauern. Wir haben auch Register, die können das noch nicht, aber deswegen haben wir ein Modernisierungsprojekt, um auf diese Stellen anzugehen. Okay, dann gehen wir mal weiter in Richtung Ausblick, wie es weitergeht. Und ich hoffe, dass wir jetzt nicht wieder fast zwei Jahre warten, bis wir uns das nächste Mal zusammensetzen. Vielleicht schaffen wir es direkt nächstes Jahr nochmal.

Wie sind denn die nächsten Meilensteine? Ich fange mal an. Klaus, der größte Meilenstein ist jetzt das Notes 1.0. Die flächendeckend, also flächendeckend ist auch Schauwärtschrank, aber die wirklich die eigenverantwortliche Nutzbarkeit durch die, die sich anbinden. Eben keine Projekte, so wie sie derzeit umgesetzt werden, wo eine nur unmittelbare Betreuung seitens FITGO BVA stattfinden muss, sondern jeder kann sich selbst an das Notes anbinden.

Das ist der große Meilenstein. Da werden wir auch in Notes 1.0 oder nach dem Notes 1.0 immer noch Verbesserungen haben, was Usability, was so die ein oder anderen Features angeht. Aber das ist der nächste wirklich große Meilenstein, um dann auch dem Flächenrollout, der noch länger dauern wird, also der Flächenrollout wird jetzt nicht auf einmal in dem Moment starten, nur weil das Not verfügbar ist, weil die Projekte, die wir jetzt anstoßen, wir haben ja Erfahrungswerte, die laufen einen Ticken an.

Das heißt, die sollten sich auch jetzt unmittelbar, also die Länder, wir fehlen alle, sich jetzt schleunigst auf den Weg zu machen, in genau diesen Governance-Strukturen, die wir mit dem Flächenrollout-Konzept haben. Aber das wird wirklich der große Meilenstein, weil es dann einfach deutlich sichtbarer nochmal sein wird. Das ist der große nächste Schritt, aber danach kommen noch ein paar mehr. Die Inbetriebnahme, die Erklärung, die das BVA gibt, dass Not ist betriebsbereit, und die wir dann Richtung IT-Planungsrat geben über die Steuerungsgruppe Not, die ist eigentlich der Startschuss, um zu sagen, die Länder und der IT-Planungsrat, vereinbaren, bis wann die Umsetzung abgeschlossen sein sollte.

Auch der Bund ist gerade dabei, für seine Online-Dienste und seine Register oder eine Anschlussplanung vorzunehmen. Der Staatsvertrag verpflichtet dann zum Anschluss. Und da kommt die wirklich spannende Phase, wirklich zu sagen, bis wann haben wir welche Register angeschlossen und entsprechende Online-Dienste, die dann die Daten auch verfügbar machen in einem Antragsprozess. Und da kommen wir dann wieder ein bisschen auf die Frage, was sind eigentlich die spannenden Daten, die spannenden Register?

Ich begrüße es sehr, dass es da Projekte gibt, wie die Sozialstaatsreform oder, die Beschleunigung der Unternehmensgründung, wo das Ganze dann auch wirklich konkret umgesetzt wird und das Ziel ist, in der Fläche eine Umsetzung zu sein, Wir wollen da nicht in dieselbe Falle laufen wie das OZG, dass wir sagen, eine Einzelkommune hat das umgesetzt, toll, das ist toll, keine Frage. Aber das Ziel ist natürlich, dass wir die Wirkung der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft entfalten.

Und da sind natürlich, ich sage mal, Vorhaben, die zentral im Blick gehalten werden, von besonderer Bedeutung. Und mit dem Nots 1.0 gibt es mehr oder weniger zwei Meilensteingleise. Das eine ist die Weiterentwicklung der Notsinfrastruktur. Und sowohl in den ganzen Self-Service-Prozessen, auch in der Daten-Government, in den gesamten Repositories, die anstehen, wirklich moderne Technologien einzuführen, semantische Technologien. Das sind alles für uns Aspekte, die am Notz dranhängen, die vollzogen werden, die auf der Planung sind.

Das wird nicht beim Notz 1.0 sein, das kommt dann aber mit der Zeit. Und auch das Notes für weitere Anwendungsfälle. Jetzt bereits sind wir dabei, wurde bereits geschlossen, dass wir erproben, dass eben auch Fachverfahren aus den Notes abrufen können. Das ist in der Datenguvernance ein Ticken komplexer, weil der Antragstellende nicht vorm Rechner setzt. Er sieht die Preview nicht. Es ist aber durch das E-Government-Gesetz explizit auch ermöglicht.

Und das sind uns Aspekte, die uns dann auf den Weg ins proaktive E-Government führen. Weil derzeit Notes, ehrlich gesagt auch die Wallet, die braucht ja einen Nutzenden, der in der Interaktion ist. Und ein proaktives E-Government ist nichts anderes als ein Abruf von Fachverfahrens, also aus einem Fachverfahren. Und das pilotieren wir nächstes Jahr mit den Kollegen aus Bremen. Und dann wird das als eine Funktionalität im Nodes zur Verfügung stehen.

Im Verlauf des nächsten Jahres so Q3, Q4. Und das ist dann dieser Meilensteinplan, der sich in der Weiterentwicklung des Nodes ergibt. Das zweite Gleis sind dann die angebundenen Register. Die angebundenen Register, da hat Klaus gerade schon gesagt, wir haben die Meilensteinplanung des Bundes, Aber wir haben auch die Länder, der Planungsrat, die DMK hat gemeinsam hier alle Fachministerkonferenzen, weil es sind die Fachlichkeiten, die sich eben um den Anschluss kümmern müssen, die eben auch einmal was definieren müssen, damit wir das nicht die kommunale Ebene runter verlagern, die Komplexität.

Da sehen wir sehr, sehr positive Signale, auch aus Fachlichkeiten, die man da vielleicht nicht als erstes vermuten würde, aber gerade im Bildungsbereich geht es rasend schnell voran. Also das ist wirklich, begrüßen wir sehr. Wir haben auch ein paar Fachlichkeiten, da könnte es ein bisschen schneller gehen, die will ich jetzt hier nicht so anzählen. Aber wir haben unsere positiven und unsere nicht so gut positiven Beispiele. Aber das ist etwas, da muss jetzt eben auch politischer Druck drauf, dass genau diese Anbindung passiert, weil Digitalisierung steht jetzt nicht in allen Fachlichkeiten immer unbedingt an oberster Stelle, aber Digitalisierung ohne Fachlichkeit hat keinen Erfolg.

Ich will zur Perspektive des Notes noch sagen, wir starten jetzt mit diesem Use Case Once Only, also Nachweisdatenabruf. Die Präambel des Staatsvertrages sieht das Notes aber als System, das mittelfristig alle automatisierten Datenkommunikationen der öffentlichen Verwaltung übernehmen soll. Bis hin gegebenenfalls zum Austausch mit der Wirtschaft nach einer Planung, die der IT-Planungsrat dann gestalten wird. Wir werden das Notsache in diese Richtung entwickeln, denn wir haben es als modernes, zukunftsfähiges und leistungsfähiges System entworfen.

Es hat seine Mehrwerte nur dann, wenn dieses System dann auch möglichst breit genutzt wird, also mehr oder weniger alle Stellen an das System angebunden sind, und wir redundante Infrastrukturen dann nachher noch abbauen können. Das ist keine absolute Aussage. Auch im Deutschlandsteck gibt es neben dem Nodes noch FitConnect. Da werden wir schauen, wie die Systeme sinnvoll zusammenarbeiten können. Aber bisher gibt es halt zu jedem Register noch eigene Kommunikationslösungen, die auch entwickelt werden, betrieben werden, bezahlt werden und die einfach als redundante Systeme eher Kostenfaktoren sind, die wir mittelfristig ablösen wollen.

Also auch mit dem Nodes 2.0, wenn immer es kommt, denke ich mal, ist der Prozess dann noch nicht abgeschlossen. Und das ist, vielleicht das noch zu ergänzen, wir dürfen ja die Prozesskette nicht beim Datenabruf stehen lassen. Also gerade wenn in Online-Anträge Daten abgerufen werden, ist es halt auch wichtig, dass diese Daten auch medienprofrei in die Fachverfahren kommen. Und da ist es wirklich das Ziel, dass in den Infrastrukturen des Deutschlandstags wirklich eine synergetische Zusammenwirken ist.

Und das ist etwas, was uns jetzt der Deutschlandstags ermöglicht, die enge Steuerung durch den Planungsrat und das BMDS. Und da hoffen wir einfach, oder nein, da hoffen wir nicht, da wissen wir, dass wir einfach zu sehr, sehr guten Zusammenwirken kommen, was dann einfach auch die Komplexität in der Verwaltungsdigitalisierung massiv reduzieren wird. Okay, habt ihr schon einen ungefähren Zeitraum, wann Nots 1.0 kommt? Ab Anfang des kommenden Jahres, ich sag mal, es hängt ein bisschen davon ab, wie man es dann zählt.

Die Erklärung zur Betriebsbereitschaft, die werden wir noch dieses Jahr abgeben. Da bin ich sehr zuversichtlich. Und wir werden dann schauen müssen, ob wir sagen, dass Not 1.0 ist dann, wenn die Systeme sozusagen initial gespielt sind oder wenn es wirklich genutzt wird. Das wäre dann wahrscheinlich eher mit den zentral finanzierten Anschlussprojekten im März, glaube ich, Michael. Genau. Aber das Not 1.0 als Infrastruktur Ende des Jahres, aber die Nutzung des Not 1.0 werden wir dann, gerade wenn die zentral finanzierten Anschluss vorhaben, die werden die Ersten sein, die das Vollsystem nutzen, neben den Systemen, die jetzt schon angebunden sind.

Vielen Dank. Also ich bin meinen Fragen durch, aber es gab noch Hörerinnenfragen. Und zwar eine unter der letzten Folge, die ist jetzt schon ein paar Jährchen nicht beantwortet worden, aber die Frage vom Hörer ist, wie es mit den Gerichten und Nachweisen über Betreuung aussieht. Das heißt, mit digitalen Betreuungsnachweisen. Also ich kann mir vorstellen, dass es darum geht, dass ich quasi so eine Vollmacht erteile, dass ich jemanden betreue und für ihn quasi agiere. Gibt es da Neuigkeiten zu?

März 27. Also mit Nodes 1.0. Ja, weil ist Teil, also das ist jetzt, die Frage kam nicht von mir, aber es passt jetzt wirklich zufällig sehr gut. Weil genau die Ausstellung eines digitalen Betreuungsausweises in die OID-Wallet ist durch Bund und NRW Teil dieser zentral finanzierten Anschlussvorhaben. Und die sollen bis März das produktiv ermöglichen. Super Use Case in dem Zusammenspiel von Nodes und OID-Wallet. Ist aber noch nicht in der Fläche dann, Michael, oder? Ist das ein E-Vertienst?

Das müsste man nochmal gucken, wie das genau ist, aber es ist tatsächlich NRW und Bund, die das Projekt durchführen und wir sind da guter Dinge, dass da auch skalierbare Lösungen dabei rauskommen. Okay, und dann habe ich eine Frage einer Hörerin, die sie bei Amtsfunk gestellt hat. Also das heißt eine Frage, es sind eigentlich mehrere Fragen. Wie werden die Authentifizierungen und Autorisierungen umgesetzt? Welche Verschlüsselungsverfahren werden verwendet?

Wie wird ein eventueller Missbrauch erkannt und gemeldet? Wie wird sichergestellt, dass nur berechtigte Behörden Daten abrufen können? Also das ist ein ganzer Fragenkatalog quasi. Robin Alexander sagt ja immer, jetzt wird es kleinteilig. Aber interessant, also das ist eine sehr, sehr kleinteilige Frage. Klaus, vielleicht in zwei Teilen. Also einmal die Autonisierung des Antragstellenden und die abstrakte Berechtigungsprüfung. Das ist nämlich für uns genau das, was im Not umgesetzt wird, um den Teil, welche Behörde darf eigentlich welche Daten abrufen, umgesetzt wird.

Das heißt, das kann man wunderbar nachlesen im Datenmanagement-Konzept, alles auf Open Code, ist ein in der Gesamtheit ziemlich komplexer Prozess. Warum ist er in der Gesamtheit so komplex? weil das Ziel ist, dass die, die den Prozess dann umsetzen, einen ziemlich einfachen Prozess haben. Auf gut Deutsch heißt das dann, dass ein Registertypverantwortlicher in der Fachlichkeit einmal definiert, die Daten, die aus diesem Register kommen, dürfen durch diese Prozess.

Öffentlichen Stellen oder Verwaltungsleistungen abgerufen werden, unmittelbar genau an dem, was im Gesetz steht. Oder, was auch immer häufiger ist, wir wollen ja in eine datentauschende Verwaltung kommen, öffentliche Stellen dürfen diese Daten abrufen. Das ist dann ja auch so in Ordnung. Die eigentliche Stelle, die das abruft, die konfiguriert das auf der Grundlage ihrer rechtlichen Rahmenbedingungen. Und da ist es ganz wichtig, das ist ja das Äquivalent für laden Sie hier Ihren Nachweis hoch.

Das muss eben einmal konfiguriert werden. Und das geht ja durch ganz viele Sicherheits- oder auch Datenschutzprozesse innerhalb der Kommunen. Das macht keiner einfach mal so, weil das ist dann ein rechtsverbindlicher Datenabruf. Das muss durch den Datenschutzbeauftragten und so weiter und so weiter abgesegnet werden. Innerhalb des Nots haben wir auch Sicherheitsmaßnahmen, hier Missbrauch zu erkennen. Aber dazu kann Klaus hier noch mal sagen. Insgesamt ist es tatsächlich so, wir haben ja ein Register, das Daten bereitstellt.

Das trägt ein, wer diese Daten eigentlich abrufen darf und im Datenmanagement-System tragen sich auch die Data-Konsumer ein, sagen, was für eine Art von Behörde sie eigentlich sind, für welchen Zweck sie Daten abrufen wollen und in welchem rechtlichen Rahmen das denn möglich ist. Also zum Beispiel, um einen Antrag bei der Meldebürste zu bearbeiten. Und es werden Ihnen daraufhin aus dem Nachweis-Datenkatalog, also aus der Summe aller für dieses Register verfügbaren Daten, werden Ihnen die Datenfelder angeboten, die Sie abrufen können.

Das ist sozusagen der erste Filter, bei dem geprüft wird, ob Sie sich konform verhalten. Und das sind die Sachen, die einmalig konfiguriert werden. Bei jeder Laufzeit, also jedem Antrag, der gestellt wird, bei jeder Datenübermittlung, wird geprüft über die sogenannte Vermittlungsstelle, ob diese Berechtigungen übereinstimmen. Wir haben im System eine ganze Reihe von Prüfungen, die alle tokenbasiert sind. Das ist Zero Trust, keine Komponente vertraut blind der anderen, sondern in jedem Fall wird erstmal geprüft, sind die entsprechenden Stellen berechtigt, ist der Datakonsum überhaupt ein am Notzugelassener Teilnehmer, hat er entsprechende Zertifikate, sind die Zertifikate noch gültig, darf er mit der entsprechenden Stelle sprechen, mit der er sprechen möchte.

Dann werden die entsprechenden Navigationsdaten zusammengesucht gesucht und nur wenn ich alle Erlaubnistoken beisammen habe, wird eine Verbindung vermittelt, Punkt zu Punkt zwischen der abfragenden Stelle und der antwortenden Stelle. Das heißt, wir haben mehrere Stellen, wo über Servicefunktionen des Nots gleichzeitig auch Sicherheit erzwungen wird. Die Anmeldung am Datenmanagement-System, die wird über Zertifikate ebenfalls abgesichert. Das ist der Moment über mein Unternehmenskonto, wo ich nachweisen muss, ich bin die entsprechende Behörde.

Für die meisten Behörden, die haben eine Steuer-ID, ist dieser Weg zugänglich. Wir werden, sobald das irgendwie möglich ist, auf ein Produkt des CD-Planungsrates wechseln, API-Autorisierung, wo wir ein zentrales Identifizierungs- und Autorisierungssystem, nutzen wollen, das für alle D-Stack-Komponenten gleich funktioniert, damit wir diese Berechtigung nicht alle doppelt und dreifach vergeben müssen. Vielen Dank. Das ist sozusagen das eine, was wir im Not tun. Wir stellen damit eigentlich sicher, dass nur berechtigte Stellen Daten abrufen dürfen, die für sie vorgesehen sind.

Das ist der eine Boden, der würde rechtlich völlig ausreichen. Auch diese Vermittlungsstelle ist nach dem ID-Mail-Gesetz vorgesehen, prüft jede einzelne Datenübermittlung. Wir ziehen zusätzlich eine zweite Ebene ein. Wir übertragen aus der Bund-ID ein Identitätstoken aus der Antragstellung an das Register, sodass das Register noch einmal prüfen kann, stimmt dieses Datum aus dem Antrag, auch wirklich überein mit der Person, für die die Stelle im Not die Daten abrufen will.

Also sprich, liefere ich das Token von Klaus Hacketal und soll den Daten abgerufen werden zu Michael Pfleger, würden selbst wenn alle Notkomponenten das positiv bescheinigen und durchlassen würden, würde das Register trotzdem sehen, das stimmt nicht überein und würde entsprechende Datenlieferungen ablehnen. Und dann kommen wir zum dritten Sicherheitslayer, die Preview. Wenn der Antragstellende den Nachweis sieht, der ruft ja für sich oder durch den er vertreten werden kann. Das ist noch eine der großen ungelösten Fragen im OCD, die heiß geliebte Vertretungsregelung.

Dann kriegt er ja eine Preview angeboten. Die kann er nutzen oder nicht. Das heißt, auch hier haben wir ein zusätzliches Feature. Und wenn die ID-Nummer verwendet wurde, wovon wir in Zukunft skaliert ausgehen, sieht er diese Datenübermittlung sogar noch im Datenschutzcockpit. Also das sind mehrere aufeinander aufbauen, aufeinander ergreifende Sicherheitsmechanismen, neben gewissen Sicherheitsmechanismen, die innerhalb des Nots noch zusätzlich bestehen zur Anomaliedetektion.

Aber das sind dann notinterne Mechanismen, die ja auch dann einfach gewisse SIEM-Sock-Maßnahmen ergreifen. Wer da mehr Interesse hat, es gibt sogar eine technische Richtlinie, also sowohl für die, die sich anbinden müssen, als auch für das Not durch das BSI. Ja, die empfehle ich auch allen, die einen kurzen Einblick haben wollen, wie funktioniert die Not-Kommunikation eigentlich, weil es da auf zwei, drei Seiten sehr kompakt beschrieben ist. In den eigentlichen Architektur-Dokumenten, die auf OpenCode verfügbar sind, die sind natürlich sehr viel umfangreicher und nicht jedem gleichermaßen gut zugänglich.

Das sind die technischen Richtlinien 03190 des BSI. Das sind die Anschlussbedingungen für die Teilnehmer im Not. Wie müssen sie das gestalten? Und 03376. Das sind die Vorgaben an das BVA, wie das BVA das System bauen muss, damit es im Zusammenspiel ein sicheres Gesamtsystem ist. Da sieht man auch, wie die Verbindungen technisch abgesichert sind, also MTLS-Verbindungen und so weiter. Wo man sagen muss, wir haben da die Kryptoagilität mit im Blick.

Wir liefern die SAKs, die sogenannten sicheren Anschlussknoten, auch deswegen als Software aus. Sollte die Verschlüsselung mal irgendwann als unsicher gelten, die wir einsetzen, dann werden schlicht und einfach die SAKs in der neuen Version ausgerollt. Und dann haben wir in der Fläche in einer sehr kurzen Zeit ein neues Verschlüsselungssystem, das dann vom BSI wieder als sicher angesehen wird. Vielen Dank. Wir sind jetzt bei einer guten Stunde. Wir hatten am Anfang Angst, dass wir das Ganze zweiteilig machen müssen.

Wir haben uns gut rangehalten. Vielen Dank, dass ihr da wart. Vielen Dank, dass ihr Rede und Antwort gestanden habt. Vielen Dank, dass ihr auch die Fragen der Hörerinnen und Hörer beantwortet habt und euch, liebe Hörerinnen da draußen. Vielen Dank fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal. Danke. Danke, dass wir da sind. Vielen Dank. Musik.

Transcript supplied by the publisher with the episode.

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